Pressemitteilung Nr.284 vom 06.07.2005

Einnahmen aus "Umweltsteuern" auf 56 Milliarden Euro gesunken

WIESBADEN – Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, betrugen die Einnahmen aus "umweltbezogenen Steuern" nach Angaben der Umweltökonomischen Gesamtrechnungen (UGR) im Jahr 2004 rund 56 Milliarden Euro. Davon entfielen 41,8 Milliarden Euro auf die Mineralölsteuer, 7,7 Milliarden Euro auf die Kraftfahrzeugsteuer und 6,6 Milliarden Euro auf die Stromsteuer. Gegenüber dem Vorjahr ist – erstmals seit 1997 – ein leichter Rückgang der Einnahmen um 937 Millionen Euro (– 1,6%) zu verzeichnen. Der Anteil der umweltbezogenen Steuereinnahmen an den gesamten Steuereinnahmen der öffentlichen Haushalte (im Jahr 2004 insgesamt 479,5 Milliarden Euro) hat sich in diesem Zeitraum entsprechend um 0,2 Prozentpunkte auf 11,7% vermindert.

Die Zusammenfassung der drei genannten Steuerarten zu "umweltbezogenen Steuern" folgt einer auf internationaler Ebene gebräuchlichen Abgrenzung. Diese fasst alle Steuern zusammen, die den Energieverbrauch, die Emissionen, den Verkehr oder schädliche Stoffausbringungen (Pestizide oder ähnliches) besteuern, unabhängig von den Beweggründen für die Einführung der Steuer oder von der Verwendung der Einnahmen. Daher umfassen die so abgegrenzten Umweltsteuern z.B. die gesamten Mineralölsteuereinnahmen und nicht nur den Anteil, der sich durch die zum 1.4.1999 in Kraft getretenen Gesetze zur ökologischen Steuerreform (Ökosteuer) ergeben hat. Die Ökosteuer beinhaltet die Einführung der Stromsteuer sowie eine schrittweise Erhöhung der Mineralölsteuersätze – zuletzt Anfang 2003. Die Steuersätze liegen derzeit z.B. für unverbleites und schwefelfreies Benzin bei 65,45 Cent je Liter, für schwefelfreien Dieselkraftstoff bei 47,04 Cent.

Der Einnahmerückgang von 2003 auf 2004 ist ausschließlich auf eine rückläufige Entwicklung bei der Mineralölsteuer zurückzuführen, während die Einnahmen aus der Kraftfahrzeug- und der Stromsteuer leicht anstiegen. Bei der Mineralölsteuer wiederum war die Verringerung der besteuerten und damit der im Inland abgesetzten Mengen an Benzin und leichtem Heizöl maßgeblich. Im genannten Zeitraum ist die Menge an versteuertem Benzin von 34,9 Millionen. Kubikmeter auf 33,1 Millionen Kubikmeter und damit um 5,1% zurückgegangen, die Menge des versteuerten Heizöls verminderte sich um knapp 10%. Bei Dieselkraftstoffen und Erdgas, den beiden weiteren mengenmäßig bedeutsamen Mineralölarten, gab es bei den versteuerten Mengen nur geringe Änderungen im Vergleich zum Jahr 2003.

Im Hinblick auf den Verkehr ist darauf hinzuweisen, dass sich in den versteuerten Mengen
nicht unbedingt entsprechende Entwicklungen des Kraftstoffverbrauchs im Inland oder der Fahrleistungen widerspiegeln. Insbesondere bei größeren Preisunterschieden zwischen In- und Ausland spielt der Tanktourismus in den grenznahen Gebieten eine nicht unbeträchtliche Rolle. Darüber hinaus ist seit Jahren ein Umstieg auf sparsamere Dieselfahrzeuge festzustellen, so dass nur bedingt Rückschlüsse auf die Fahrleistungen gezogen werden können. In Bezug auf den Absatz von Heizöl sind insbesondere witterungsbedingte Temperaturunterschiede von Jahr zu Jahr sowie die Preisentwicklung zu beachten.

Einnahmen umweltbezogener Steuern und Steuereinnahmen insgesamt Mill. Euro
Jahr	Kassenmäßige Steuereinnahmen öffentlicher Haushalte
	insgesamt¹⁾	darunter: umweltbezogene Steuern
	insgesamt¹⁾	zusammen	Mineralölsteuer	Kraftfahr- zeugsteuer	Strom- steuer

1995	416 337	40 235	33 177	7 059	-
1996	433 936	41 923	34 896	7 027	-
1997	436 160	41 121	33 749	7 372	-
1998	456 759	41 848	34 091	7 757	-
1999	486 841	45 298	36 444	7 039	1 816
2000	502 425	48 197	37 826	7 015	3 356
2001	483 665	53 389	40 690	8 376	4 322
2002	479 416	54 881	42 192	7 592	5 097
2003	479 589	57 055	43 188	7 336	6 531
2004	479 495	56 118	41 782	7 739	6 597

1) Vor Abzug von Kindergeld (Familienkassen und steuerliches Kindergeld).

Versteuertes Mineralöl nach ausgewählten Arten
Jahr	Benzin, verbleit und unverbleit ¹⁾		Diesel- kraft- stoffe	Leichtes Heizöl	Erdgas
Jahr	1 000 m³				Mill. MWh

1995	40 036	30 425		39 208	807
1996	40 302	30 733		43 749	889
1997	40 616	31 423		41 702	845
1998	40 766	32 487		39 351	803
1999	40 870	34 018		33 412	762
2000	39 045	33 780		30 772	781
2001	37 861	34 257		35 550	839
2002	36 601	33 843		31 081	817
2003	34 872	33 105		30 393	860
2004	33 102	33 296		27 401	860

1) ohne Flugbenzin

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