Pressemitteilung Nr.225 vom 02.06.2006

Einnahmen aus "Umweltsteuern" erneut gesunken

WIESBADEN – Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, betrugen die Einnahmen aus "umweltbezogenen Steuern" nach Angaben der Umweltökonomischen Gesamtrechnungen im Jahr 2005 rund 55 Milliarden Euro. Davon entfielen 40,1 Milliarden Euro auf die Mineralölsteuer, 8,7 Milliarden Euro auf die Kraftfahrzeugsteuer und 6,5 Milliarden Euro auf die Stromsteuer. Gegenüber dem Vorjahr gab es – wie auch im Jahr 2004 – einen leichten Rückgang der Einnahmen um 881 Millionen Euro (– 1,6%). Der Anteil der umweltbezogenen Steuereinnahmen an den gesamten Steuereinnahmen der öffentlichen Haushalte (im Jahr 2005 insgesamt 489,2 Milliarden Euro) hat sich in diesem Zeitraum geringfügig um 0,4 Prozentpunkte auf 11,3% vermindert.

Die Zusammenfassung der drei genannten Steuerarten zu "umweltbezogenen Steuern" folgt einer auf internationaler Ebene gebräuchlichen Abgrenzung, die alle Steuern zusammenfasst, die den Energieverbrauch, die Emissionen, den Verkehr oder schädliche Stoffausbringungen (Pestizide oder ähnliches) besteuern, unabhängig von den Beweggründen für die Einführung der Steuer oder von der Verwendung der Einnahmen. Daher umfassen die so abgegrenzten Umweltsteuern zum Beispiel die gesamten Mineralölsteuereinnahmen und nicht nur den Anteil, der sich durch die zum 1.4.1999 in Kraft getretenen Gesetze zur ökologischen Steuerreform (Ökosteuer) ergeben hat. Die Ökosteuer enthält die Einführung der Stromsteuer sowie eine schrittweise Erhöhung der Mineralölsteuersätze in den Jahren 1999 bis 2003. Die Steuersätze liegen derzeit zum Beispiel für unverbleites und schwefelarmes Benzin bei 65,45 Cent je Liter, für schwefelarmen Dieselkraftstoff bei 47,04 Cent.

Die von 2004 auf 2005 gesunkenen Einnahmen sind auf eine deutlich rückläufige Entwicklung bei der Mineralölsteuer (– 4,0%) und einen leichten Rückgang bei der Stromsteuer (– 2,0%) zurückzuführen, während die Einnahmen aus der Kraftfahrzeugsteuer um 12,1% anstiegen. Bei der Mineralölsteuer wiederum war die Verringerung der besteuerten und damit der im Inland abgesetzten Mengen an Benzin und Dieselkraftstoffen maßgeblich. Im genannten Zeitraum ist beispielsweise die Menge an versteuertem Benzin von 33,1 Millionen Kubikmeter auf 30,7 Millionen Kubikmeter und damit um 7,4% zurückgegangen, die Menge des versteuerten Dieselkraftstoffes verminderte sich um 4,5%. Beim leichten Heizöl gab es im Jahr 2005 nur geringe Änderungen im Vergleich zum Vorjahr; beim Erdgas, der vierten mengenmäßig bedeutsamen Mineralölart, ist die versteuerte Menge dagegen um 4,1% gestiegen. Entscheidend für den Einnahmeanstieg bei der Kraftfahrzeugsteuer war, dass zum 1.1.2005 Erhöhungen für wenig schadstoffreduzierte Personenkraftwagen wirksam wurden. Zugleich stieg der Bestand an Kraftfahrzeugen insgesamt um knapp 400 000 oder 0,7% auf 54,9 Millionen.

Im Hinblick auf den Verkehr ist darauf hinzuweisen, dass sich in den versteuerten Mengen nicht unbedingt entsprechende Entwicklungen des Kraftstoffverbrauchs im Inland oder der Fahrleistungen widerspiegeln. Insbesondere bei größeren Preisunterschieden zwischen In- und Ausland spielt der Tanktourismus in den grenznahen Gebieten eine nicht unbeträchtliche Rolle. Darüber hinaus ist seit Jahren ein Umstieg auf sparsamere Dieselfahrzeuge festzustellen, so dass nur bedingt Rückschlüsse auf die Fahrleistungen gezogen werden können. In Bezug auf den Absatz von Heizöl sind insbesondere witterungsbedingte Temperaturunterschiede von Jahr zu Jahr sowie die Preisentwicklung zu beachten.

Einnahmen umweltbezogener Steuern und Steuereinnahmen insgesamt
Mill. Euro

Jahr	Kassenmäßige Steuereinnahmen öffentlicher Haushalte
	insgesamt¹⁾	darunter: umweltbezogene Steuern
	insgesamt¹⁾	zusammen²⁾	Mineralölsteuer	Kraftfahr- zeugsteuer	Strom- steuer
1995	416 337	40 235	33 177	7 059	-
1996	433 936	41 923	34 896	7 027	-
1997	436 160	41 121	33 749	7 372	-
1998	456 759	41 848	34 091	7 757	-
1999	486 841	45 298	36 444	7 039	1 816
2000	502 425	48 197	37 826	7 015	3 356
2001	483 665	53 389	40 690	8 376	4 322
2002	479 416	54 881	42 192	7 592	5 097
2003	479 589	57 055	43 188	7 336	6 531
2004	479 495	56 118	41 782	7 739	6 597
2005	489 166	55 237	40 101	8 673	6 462

1) Vor Abzug von Kindergeld (Familienkassen und steuerliches Kindergeld).
2) Abweichungen in den Summen durch Runden der Zahlen.

Versteuertes Mineralöl nach ausgewählten Arten

Jahr	Benzin, verbleit und unverbleit (ohne Flugbenzin)	Diesel- kraft- stoffe	Leichtes Heizöl	Erdgas
Jahr	1 000 m³			Mill. MWh
1995	40 036	30 425	39 208	807
1996	40 302	30 733	43 749	889
1997	40 616	31 423	41 702	845
1998	40 766	32 487	39 351	803
1999	40 870	34 018	33 412	762
2000	39 045	33 780	30 772	781
2001	37 861	34 257	35 550	839
2002	36 601	33 843	31 081	817
2003	34 872	33 105	30 393	860
2004	33 102	33 296	27 401	860
2005	30 669	31 788	27 450	895

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