Publikation Die Novellierung des Bundesstatistikgesetzes 2016

Das Bundesstatistikgesetz gibt den Rahmen für die Bundesstatistik und ihre Organisation vor. Es enthält Regelungen, die grundsätzlich für alle Rechtsvorschriften gelten, die Bundesstatistiken anordnen. Das Gesetz wurde 1987 unter dem Eindruck des Volkszählungsurteils des Bundesverfassungsgerichts erlassen und seitdem mehrfach in einzelnen Punkten geändert. Die Novellierung vom 21. Juli 2016 hat den rechtlichen Rahmen der Bundesstatistik weiter modernisiert. Einige Regelungen wurden sowohl im Bundesstatistikgesetz als auch in anderen Einzelstatistikgesetzen neu aufgenommen, eine Reihe von Vorschriften wurde präzisiert oder aufgehoben. Der Beitrag stellt die wesentlichen Neuerungen, die die Ziele Flexibilisierung, Entlastung, Harmonisierung, Rechtsklarheit und Rechts bereinigung hatten, im Einzelnen vor.

Auszug aus der Publikation "WISTA - Wirtschaft und Statistik", 6/2016

Autoren: Marion Engelter, Kay Sommer