Publikation Ermittlung kostendeckender Gebührensätze – Methodik und Anwendung

Mit der Strukturreform des Gebührenrechts des Bundes wurde eine grundlegende Modernisierung und Vereinheitlichung des Gebührenrechts auf Bundesebene eingeleitet. Zentrale Ziele der Reform sind, das Kostendeckungsprinzip zu stärken und die Rechtssicherheit bei der Gebührenkalkulation zu verbessern. Dabei soll die Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat als Leitbild und Modell auch für die übrigen Bundesressorts dienen. Das Statistische Bundesamt hat zunächst ein Fachkonzept für eine systematische Erhebung, Quantifizierung,
Auswertung und Dokumentation der mit den einzelnen Gebührentatbeständen einhergehenden Prozesse und Aufwände entwickelt und dieses zusammen mit den beteiligten Behörden umgesetzt. Die über die systematischen Erhebungen erzielten Ergebnisse sind in die neue Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat eingeflossen.

Auszug aus der Publikation "WISTA - Wirtschaft und Statistik", 5/2019

Autoren: Carsten Haider, Anja Roosen, Dr. Marc Seuberlich, Jörg Buntkirchen, Dorothee Ginter