Bürokratiekosten Wann ist eine Evaluierung notwendig?

Eine Evaluierung ist dann notwendig, wenn ein Regelungsvorhaben als wesentlich angesehen wird. Die Wesentlichkeit eines Reglungsvorhabens bemisst sich unter anderem nach der Höhe des zu erwartenden jährlichen Erfüllungsaufwands. Die jährlichen Schwellenwerte, ab wann ein Regelungsvorhaben evaluierungspflichtig ist, sind:

  • 1 Millionen € Sachkosten oder 100 000 Stunden für Bürgerinnen und Bürger oder
  • 1 Millionen € jährlicher Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft oder
  • 1 Millionen € jährlicher Erfüllungsaufwand für die Verwaltung

Die Wesentlichkeit von Regelungsvorhaben kann sich allerdings auch aus anderen Gründen ergeben, beispielsweise aufgrund einer hohen politischen und gesellschaftlichen Relevanz.