Leitfaden zur Ermittlung und Darstellung des Erfüllungsaufwands in Regelungsvorhaben der Bundesregierung
Das relevante Maß für Bürokratie und Grundlage der Messungen ist der Erfüllungsaufwand. Er umfasst den Zeitaufwand und die Kosten, die den Bürgerinnen und Bürgern, der Wirtschaft und der Verwaltung durch die Befolgung einer gesetzlichen Vorgabe entstehen.
Konzept zur Erhöhung der Transparenz über den Umstellungsaufwand für die Wirtschaft und zu dessen wirksamer und verhältnismäßiger Begrenzung
Die Bundesregierung hat sich im Arbeitsprogramm Bessere Rechtsetzung und Bürokratieabbau darauf verständigt, den Umstellungsaufwand möglichst zu begrenzen, darum wurde ein Konzept zur Erhöhung der Transparenz über den Umstellungsaufwand und zu dessen wirksamer und verhältnismäßiger Begrenzung erarbeitet.
Lohnkostentabellen 2021 zur Erfüllungsaufwands- und Bürokratiekostenmessung des Statistischen Bundesamtes
Dieser Bericht enthält entsprechende, standardisierte Lohnkostentabellen mit Datenstand 2021. Der Stichtag für die Anwendung der Lohnkostentabelle 2021 ist der 1. Januar 2022.
Ex-post-Betrachtung von Erfüllungsaufwand aus bundesrechtlichen Regelungen
Die ex ante geschätzten Werte aus Gesetzesfolgenabschätzungen zum Erfüllungsaufwand werden in der Regel etwa zwei Jahre nach Inkrafttreten durch eine Ex-post-Betrachtung validiert. Das Konzept zur Planung und Durchführung der Nachmessung stellt Transparenz über die methodische Vorgehensweise des Statistischen Bundesamtes bei den Nachmessungen und den Abnahmeprozess der Ergebnisse her.
Methodenhandbuch der Bundesregierung zur Einführung des Standardkosten-Modells
Die Bundesregierung hat mit Kabinettbeschluss vom 25. April 2006 entschieden, das in mehreren europäischen Ländern bereits etablierte Standardkosten-Modell (SKM) auch in Deutschland einzuführen. Bei diesem Modell handelt es sich um einen methodischen Ansatz, mit dem ein wesentlicher Ausschnitt bestehender bürokratischer Belastungen systematisch ermittelt wird: Gemessen werden die Belastungen der Wirtschaft, der Bürger und der Verwaltung, die auf gesetzlich vorgeschriebenen Informations- und Berichtspflichten (Anträge, Formulare, Statistiken, Nachweise etc.) beruhen – mithin staatlich veranlasst sind.
Arbeitshilfe zur Evaluierung von Regelungen der Bundesregierung
Die Bundesregierung hat sich darauf verständigt, dass wesentliche Gesetze und Rechtsverordnungen evaluiert werden müssen. Dabei wird überprüft, ob Gesetze das bewirken, was sie bewirken sollen, ob die definierten Ziele erreicht worden sind und ob die Kosten in einem angemessenen Verhältnis zur Wirkung einer Regelung stehen.