Bürokratiekosten Vorstellung der Nachmessung

Validierung gesetzlich induzierter Änderungen

Die im Zuge von Gesetzesfolgenabschätzungen ex-ante geschätzten Werte zum Erfüllungsaufwand werden in der Regel etwa zwei Jahre nach Inkrafttreten durch eine Ex-post-Betrachtung validiert. Bei dieser Nachmessung von Regelungsvorhaben ermittelt das Statistische Bundesamt die Aufwände und Kosten dort, wo sie entstehen – bei den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und in den Ämtern und Behörden. Dabei zielen die Erhebungen darauf ab, welche Verhaltensänderung als Folge des Vorhabens in der Praxis eingetreten ist. Die ermittelte Verhaltensänderung soll "normaleffizient" sein.

Zwischen dem vorab geschätzten und später gemessenen Erfüllungsaufwand kommt es immer wieder zu Abweichungen in beide Richtungen. Dies kann mehrere Ursachen haben: Zum Zeitpunkt der Gesetzesfolgenabschätzung sind Aufwände und Fallzahlen häufig nur annahmebasiert zu beziffern. Zudem bezieht sich die Schätzung auf die Kabinettsversion des Regelungsvorhabens. Änderungen im weiteren parlamentarischen Verlauf oder abweichende Umsetzungen in Ländern und Kommunen können in der Schätzung nicht hinreichend berücksichtigt werden. Eine systematische Über- oder Unterschätzung der Aufwände konnte bislang jedoch nicht festgestellt werden.

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Die Messergebnisse werden öffentlich zugänglich in der Online-Datenbank des Erfüllungsaufwands OnDEA dokumentiert. Die Erkenntnisse aus den Messungen fließen in die Bilanzierung der Bundesregierung ein und tragen dazu bei, unnötige bürokratische Belastungen zu minimieren.


Anpassung der Vorgaben aufgrund gesamtwirtschaftlicher Effekte

Ex-ante-Schätzungen und Nachmessungen des Erfüllungsaufwands bilden ausschließlich gesetzlich induzierte Änderungen ab. Daneben haben auch gesamtwirtschaftliche Effekte Einfluss auf die Höhe der Belastungsparameter Fallzahl, Zeitaufwand, Lohn- und Sachkosten. Um diese konjunkturellen und strukturellen Veränderungen ebenfalls zu berücksichtigen, wird der Datenbestand regelmäßig aktualisiert. So ist gewährleistet, dass die Daten nicht nur aktuelle politische Entwicklungen richtig wiedergeben, sondern auch gesamtwirtschaftlich betrachtet korrekt sind.