Publikation Salden im Verrechnungsverkehr im Öffentlichen Gesamthaushalt (ÖGH)

Datum 20. Oktober 2023

Anlass für das vom Bundesministerium der Finanzen beauftragte und finanzierte Forschungsprojekt sind die unterschiedlichen Finanzierungssalden, die sich nach den Finanzstatistiken und nach den Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen (VGR) ergeben. Diese Unterschiede haben mehrere Ursachen, eine davon sind Salden im Verrechnungs- oder Zahlungsverkehr. Zahlungen zwischen Einheiten des Öffentlichen Gesamthaushalts (ÖGH) müssen bei der Darstellung der Ausgaben und Einnahmen des ÖGH bereinigt werden, damit keine Doppelzählungen entstehen. Idealerweise weisen die Einheiten des ÖGH untereinander gleich hohe Ausgaben und Einnahmen nach. Praktisch ergeben sich fast immer Differenzen (Salden), welche die Frage aufwerfen, welcher Betrag nun die Summe bestimmt, die von Ausgaben und Einnahmen abgezogen werden soll. Denn Ausgaben und Einnahmen müssen stets symmetrisch gemindert werden, um nicht durch die Bereinigung den Finanzierungssaldo zu verändern. Die Finanzstatistiken lösen das in der Regel, indem die Einnahmen zum Maßstab genommen werden; ihre Höhe bestimmt den Betrag, um den Ausgaben wie Einnahmen bereinigt werden. Der Saldo wird in Kauf genommen.

In den VGR werden die Salden durch ein spezielles Verfahren ausgeglichen, wodurch sich der Finanzierungssaldo verändert. Da die VGR sich auf die Daten der Finanzstatistiken stützen, bestimmt die Höhe der in den Finanzstatistiken verbleibenden Salden im Verrechnungsverkehr maßgeblich die Differenz der Finanzierungssalden zwischen Finanzstatistiken und VGR. 

Untersucht wurde, welche Rolle die Bereinigungsverfahren spielen, ob Bereinigungsverfahren denkbar sind, die sowohl mit Salden im Verrechnungsverkehr zurechtkommen als auch den Finanzierungssaldo unangetastet lassen und schließlich, wie die Salden im Verrechnungsverkehr entstehen und vermieden werden können.