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Umwelt

Erläuterungen zur Erhebung der Abfallwirtschaft

Die Abfallwirtschaft umfasst die Vermeidung, die Vorbereitung zur Wiederverwendung, die stoffliche und energetische Verwertung sowie die schadlose Beseitigung von Abfällen. Um diese Ziele messbar zu machen, werden verschiedene Abfallstatistiken durchgeführt, insbesondere sind dies die Erhebungen über die Abfallentsorgung, die Abfallerzeugung und den Nachweis bestimmter Abfälle. Ein unmittelbarer Nachweis der Abfallvermeidung ist statistisch nicht möglich.

Die Statistiken der Abfallwirtschaft basieren auf dem Umweltstatistikgesetz (UStatG) vom 16. August 2005 (BGBl. I Seite 2446), das zuletzt durch Artikel 5 Absatz 1 des Gesetzes vom 24. Februar 2012 (BGBl. I Seite 212) geändert worden ist.

Im Umweltstatistikgesetz (UStatG) werden die umweltrelevanten Bundesstatistiken angeordnet, auf deren Basis das Statistische Bundesamt und die Statistischen Ämter der Länder Erhebungen durchführen bzw. umweltrelevante Verwaltungsunterlagen als sekundärstatistisches Material auswerten.

Abfallentsorgung

  • Nach § 3 Absatz 1 Umweltstatistikgesetz (UStatG) wird die Abfallentsorgung bei den Betreibern von zulassungsbedürftigen Anlagen erhoben. Jährlich werden Art, Menge, Beschaffenheit, Herkunft und Verbleib der behandelten Abfälle erfragt. Zusätzlich alle zwei Jahre, jeweils in den geraden Jahren, kommen bestimmte Erhebungsmerkmale über die weitere Ausstattung der Abfallentsorgungsanlagen, wie zum Beispiel die Abdichtungssysteme, Kapazität und Verwendung der gewonnenen Energieträger, hinzu.
  • In § 3 Absatz 2 Umweltstatistikgesetz (UStatG) wird die jährliche Erhebung über die Abfalleinsammlung, insbesondere des Haushaltsabfalls, im Rahmen der öffentlich-rechtlichen Entsorgung geregelt. Um Doppelbefragungen bei den öffentlich-rechtlichen Entsorgern zu vermeiden, wurde in Zusammenarbeit mit den für die Länder-Siedlungsabfallbilanzen zuständigen Behörden eine harmonisierte Merkmalsliste für die Statistik entwickelt.

Abfallerzeugung

  • Nach § 3 Absatz 3 Umweltstatistikgesetz (UStatG) wird die Erzeugung von Abfällen nach Art und Menge alle vier Jahre bei maximal 20 000 Betrieben erfasst. Als Auswahlkriterium wurde die Betriebsgröße, ausgehend von der Anzahl der Beschäftigten, vereinbart.
  • Die Erzeugung von besonders überwachungsbedürftigen Abfällen wird nach § 4 Umweltstatistikgesetz (UStatG) erhoben, und zwar durch jährliche sekundärstatistische Auswertungen der Begleitscheine, die gemäß der Verordnung über Verwertungs- und Beseitigungsnachweise (Nachweisverordnung – NachwV) des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) zu führen sind.  

Nachweis bestimmter Abfälle

  • § 5 Umweltstatistikgesetz (UStatG) regelt die Erfassung der Entsorgung bestimmter Abfälle wie Bau- und Abbruchabfälle, Verpackungsabfälle sowie Elektroaltgeräte. Die Erhebungen erfolgen jährlich, für die Bauabfälle zweijährlich. Eine wesentliche Entlastung der Betriebe wird hierbei durch die Heranziehung der Verpflichteten gemäß Verpackungsverordnung erreicht. Die bisher befragten Einsammler gebrauchter Verkaufsverpackungen privater Haushalte werden seit dem Berichtsjahr 2005 nicht mehr befragt.

Das erste Umweltstatistikgesetz trat 1974 in Kraft und legte das umweltstatistische Programm fest. Dieses wurde durch das Umweltstatistikgesetz von 1994 modifiziert. Das UStatG wurde dann in das Gesetz zur Straffung der Umweltstatistik von 2005, das zuletzt 2012 geändert worden ist, übergeleitet. Darin werden unter anderem auch die Erhebungen im Bereich Abfall angeordnet.
Mit seinen Schwerpunkten folgt das Umweltstatistikgesetz den Definitionen und Zielen des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes (KrW-/AbfG) von 1994. Nach KrW-/AbfG und der europäischen Abfallrahmenrichtlinie sind Abfälle alle Stoffe oder Gegenstände, deren sich ihr Besitzer entledigen will oder entledigen muss. Die Abfallwirtschaft umfasst die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen.
Das KrW-/AbfG wurde inzwischen novelliert durch das Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts vom 24.02.2012. Dieses neue Gesetz ist am 01.06.2012 in Kraft getreten. Es legt die Zielhierarchie fest, nach der Abfälle in erster Linie zu vermeiden sind. An zweiter Stelle steht die Vorbereitung zur Wiederverwendung. An dritter Stelle der Abfallhierarchie folgt das Recycling und danach die sonstige Verwertung, insbesondere die energetische Verwertung und Verfüllung. Erst an letzter Stelle der neuen fünfstufigen Abfallhierarchie folgt die Beseitigung. Die Vorbereitung zur Wiederverwertung und das Recycling werden durch das neue Kreislaufwirtschaftgesetz deutlich gestärkt. Die Abfallbeseitigung umfasst das Bereitstellen, Überlassen, Einsammeln, die Beförderung, Behandlung und Ablagerung von Abfällen. Damit umfasst die Abfallwirtschaft im Vergleich zu den Abfallgesetzen der 70er Jahre heute nicht nur die schadlose Beseitigung von Abfällen, sondern auch deren Vermeidung und Verwertung.

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