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Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen, Inlandsprodukt

EU-Stabilitätspakt: das europäische Verfahren bei einem übermäßigen Defizit

Nach dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG) sind die Europäische Union (EU)-Mitgliedstaaten verpflichtet, übermäßige öffentliche Defizite zu vermeiden (Artikel 104). Mit der Einführung des Euro als gemeinsame Währung in den teilnehmenden Mitgliedstaaten wurde diese Pflicht durch den europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt bekräftigt. Eine Überschreitung bestimmter Grenzwerte in einem Mitgliedstaat löst das so genannte Verfahren bei einem übermäßigen Defizit aus, an dessen Ende Geldbußen in Milliardenhöhe fällig werden können.

Die Daten zu öffentlichem Defizit und Schuldenstand 2016 im Euroraum und in der EU28 wurden am 24.04.2017 aktualisiert.


Die einzuhaltenden Grenzwerte sind in dem Protokoll über das Verfahren bei einem übermäßigen Defizit definiert, das dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft beigefügt ist:

  • 3% für das Verhältnis zwischen dem öffentlichen Defizit und dem Bruttoinlandsprodukt zu Marktpreisen;
  • 60% für das Verhältnis zwischen dem öffentlichen Schuldenstand und dem Bruttoinlandsprodukt zu Marktpreisen.

Hierfür sind die Daten nach dem Europäischen System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen (ESVG) zu verwenden.

Nähere Ausführungsbestimmungen zu den Daten für das Protokoll bei einem übermäßigen Defizit enthält die Verordnung Europäische Gemeinschaft (EG) 479/2009 des Rates, zuletzt geändert durch die Verordnung Europäische Union (EU) 679/2010 des Rates. Danach sind die für das Verfahren bei einem übermäßigen Defizit notwendigen Jahresdaten jeweils vor dem 01. April und vor dem 01. Oktober eines Jahres an die Europäische Kommission zu liefern. Diese Daten werden von der Europäischen Kommission (Eurostat) überprüft und dann veröffentlicht.

Die Notifikationstabellen sowie die entsprechende Eurostat-Pressemitteilung in deutscher Sprache finden Sie in den unten angegebenen Dokumenten. Das EDP-Inventory mit ausführlichen methodischen Erläuterungen zur Berechnung des Defizits ist in englischer Sprache Inventory of the methods, procedures and sources used for the compilation of deficit and debt data and the underlying government sector accounts according to ESA2010 online verfügbar.

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