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Verdienste & Arbeitskosten

Verdienstindizes im Erbbaurecht

Das Erbbaurecht (umgangssprachlich auch Erbpacht) ist das Recht des Erbbauberechtigten gegen Zahlung eines Entgeltes (des sogenannten Erbbauzinses) auf einem fremden Grundstück ein Bauwerk zu haben. Die vertraglichen Einzelheiten werden in einem Erbbaurechtsvertrag niedergelegt.

Erbbauzins

Der Erbbaurechtsvertrag enthält neben der Laufzeit auch Regelungen über die laufende Zahlung des Erbbauzinses. Diese Regelungen sollen sicherstellen, dass der Gläubiger auch künftig den Betrag erhält, der wertmäßig der ursprünglich festgelegten Geldsumme entspricht. Werden auf diese Weise langfristige Zahlungen vor Geldentwertung gesichert, spricht man von Wertsicherungsklauseln.

Allgemeine wirtschaftliche Verhältnisse

Anpassungen (Erhöhungen) des Erbbauzinses müssen immer einer Billigkeitsprüfung unterzogen werden. Nach § 9a ErbbauRG ist eine Erhöhung regelmäßig dann als unbillig anzusehen, wenn sie über die seit Vertragsabschluss eingetretene Veränderung der allgemeinen wirtschaftlichen Verhältnisse hinausgeht. Diese Veränderung stellt somit eine Obergrenze/Höchstgrenze für die Anpassung des Erbbauzinses dar.

Der unbestimmte Begriff "Veränderung der allgemeinen wirtschaftlichen Verhältnisse" wurde laut Rechtsprechung (BGH) definiert als Veränderung der Lebenshaltungskosten und der Einkommensverhältnisse. Die Änderung der Lebenshaltungskosten soll dabei durch den Preisindex für die Lebenshaltung eines Vier-Personen-Arbeitnehmerhaushaltes mit mittlerem Einkommen (jetzt: Verbraucherpreisindex) und die Änderung der Einkommensverhältnisse durch die Indizes der Bruttoverdienste von Arbeitern und Angestellten (jetzt: Index der Bruttomonatsverdienste der Arbeitnehmer) repräsentiert werden.

Änderung bei der Indexberechnung

Der Wegfall der Laufenden Verdiensterhebung (LVE) und die Neukonzeption der Vierteljährlichen Verdiensterhebung (VVE) führte zu Änderungen bei der Berechnung der Indizes, die sich für Erbbauzinsanpassungen eignen. Die Unterscheidung in Verdienstindizes für Arbeiter und für Angestellte wurde aufgegeben. Gleichzeitig wurde der Geltungsbereich auf die Gesamtwirtschaft ausgedehnt und die Zeitreihe für Erbbauzinsanpassungen bezieht sich ab dem 1. Quartal 2007 auf Deutschland und nicht mehr auf das frühere Bundesgebiet.

Fundstellen

Zur Beurteilung der Veränderung der allgemeinen wirtschaftlichen Verhältnisse benötigen Sie zweierlei:

Zusatzinformationen

Presse­mitteilungen

Nominallohnindex im Jahr 2013 um 1,4 % gestiegen

Gender Pay Gap 2013 bei Vollzeitbeschäftigten besonders hoch

Arbeitskosten im Jahr 2013 um 2,4 % gestiegen

Ver­dienst­indizes in Verträgen

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Verdienst­indizes sind häufig Bestand­teil vertrag­licher Verein­barungen. Nutzen Sie unsere Service­an­gebote.

Tarifdatenbank

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Mit der Tarifdatenbank können Sie kostenfrei Informationen über die Tarifverdienste

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