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Soziales

Erläuterungen zur Asyl­bewerber­leistungs­statistik

Was ist die Aufgabe der Asylbewerberleistungsstatistik?

Mit der Er­hebung sollen umfassende und zu­verlässige Daten über die sozialen und finanziellen Aus­wirkungen des AsylbLG sowie über den Personen­kreis der Leistungs­empfänger bereit­gestellt werden. Die An­gaben dienen als Grund­lage für die weitere Planung und Fort­entwicklung des Gesetzes.

Was beschreibt die Asylbewerberleistungsstatistik?

Seit dem 1. November 1993 er­halten in Deutsch­land Asyl­bewerber und sonstige be­rechtigte Per­sonen bei Be­darf Leistungen nach dem AsylbLG. Die von der amt­lichen Statistik seit dem Berichts­jahr 1994 hierzu er­hobenen Daten gliedern sich wie folgt auf:

Mit der Gesetzes­novelle vom 20. Okto­ber 2015 wurde zu­dem die ab 01. Januar 2016 quartals­weise durchzu­führende

  • Statistik über die Empfänger von Lei­stungen für Bildung und Teilhabe

in das Erhebungs­programm der amtlichen Statistik aufgenommen.

Wie wird die Asylbewerberleistungsstatistik erhoben?

Die drei genannten Bundes­statistiken (Regelleistungs­empfänger, Empfänger von beson­deren Leistungen, Aus­gaben und Ein­nahmen) werden jährlich für das ab­ge­laufene Kalender­jahr als Voll­er­hebung durch­geführt.

Die Erhe­bung über die Empfänger­innen und Empfänger von Lei­stungen für Bil­dung und Teilhabe nach dem AsylbLG werden quartals­weise als Voll­erhebung durchgeführt, wobei die Anga­ben zur Höhe der einzelnen Lei­stungen für jeden Monat eines Quartals ge­sondert zu erheben sind.

Für die Er­hebungen besteht Auskunfts­pflicht. Diese ergibt sich aus § 12 Absatz 6 AsylbLG in Ver­bindung mit § 15 BStatG. Hiernach sind die für die Durch­führung des AsylbLG zu­ständi­gen Stellen aus­kunfts­pflichtig.

Die Asylbewerber­leistungs­statistik ist eine Sekundär­statistik, bei der in den für die Durch­führung des Asyl­bewerber­leistungs­gesetzes zuständigen Stellen auf Gemeinde- und Kreisebene vor­liegende Ver­waltungs­daten statistisch auf­bereitet wer­den. Fer­ner handelt es sich um eine de­zen­trale Statistik, das heißt, das Statistische Bundes­amt entwickelt das Erhebungs- und Auf­bereitungs­konzept und bereitet die Or­ga­nisation und die Technik vor, die Statistischen Ämter der Länder führen die Er­he­bung durch. Sie be­reiten die er­hobenen Daten zu statistischen Er­geb­nissen bis auf Landes­ebene auf. Aus den Er­geb­nissen für die einzelnen Bundes­länder stellt das Statistische Bundes­amt die Bundes­ergebnisse zusammen.

Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Mit der Schaffung des Asyl­bewerber­leistungs­gesetzes wurden die Leistungen nicht nur für Asyl­bewerber, son­dern für alle Aus­länder (z.B. auch Ehe­gatten und minder­jährige Kinder) mit einem nicht ver­festigten Aufenthalt aus dem damaligen Bundes­sozialhilfe­gesetz heraus­gelöst.
Das Gesetz sieht vor, dass die sozialen Leistungen vor­rangig als Sach­leistungen zu ge­währen sind. Dadurch soll sicher­ge­stellt werden, dass die sozialen Leistungen ausschließlich zur Bedarfs­deckung in Deutsch­land dienen.

Zu den Regelleistungen zählen die folgenden Leistungsarten:

  • Grundleistungen: Die Grundleistungen sind in § 3 geregelt. Sie sollen den Lebensbedarf der Leistungsberechtigten an Ernährung, Unterkunft, Heizung, Kleidung, Gesundheits- und Körperpflege sowie Gebrauchs- und Verbrauchsgütern des Haushalts im notwendigen Umfang vorrangig in Form von Sachleistungen decken. Zur Deckung der persönlichen Bedürfnisse des täglichen Lebens erhalten die Leistungsempfänger zusätzlich einen monatlichen Geldbetrag (Taschengeld). Bei einer Unterbringung außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen im Sinne des § 44 AsylG können, soweit es nach den Umständen erforderlich ist, anstelle von vorrangig zu gewährenden Sachleistungen, Leistungen in Form von Wertgutscheinen, von anderen vergleichbaren unbaren Abrechnungen oder von Geldleistungen im gleichen Wert gewährt werden.

  • Hilfe zum Lebensunterhalt: Unter den gesetzlichen Voraussetzungen wird den Leistungsberechtigten gemäß § 2 AsylbLG anstelle der vorgenannten Grundleistungen Hilfe zum Lebensunterhalt entsprechend zu den Leistungen des SGB XII gewährt.

Besonderen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Die besonderen Leistungen werden in speziellen Bedarfssituationen gewährt. Zu diesen Leistungen zählen:

  • andere Leistungen gemäß §§ 4 bis 6 AsylbLG:

  • Leistungen nach dem 5. bis 9. Kapitel SGB XII: Unter den gesetzlichen Voraussetzungen werden den Leistungsberechtigten gemäß § 2 AsylbLG anstelle der vorgenannten Hilfen Leistungen nach dem 5. bis 9. SGB XII entsprechend gewährt, etwa in Form von Hilfe bei Krankheit, Hilfe zur Pflege oder Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft.

Was sind die Einnahmen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz?

Zu den Einnahmen werden folgende Positionen gerechnet:

  • Aufwendungs- und Kostenersatz und Rückzahlung der gewährten Hilfen durch den Leistungsempfänger gemäß § 7 AsylbLG sowie durch den in § 7 Absatz 1 Satz 2 AsylbLG genannten Personenkreis,
  • übergeleitete Unterhaltsansprüche gegen Unterhaltspflichtige (§ 9 Absatz 2 AsylbLG) und
  • Leistungen der Sozialleistungsträger (§ 9 Absatz 2 AsylbLG)

Bildung und Teilhabe nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Bedarfe für Bil­dung und Teilhabe am sozialen und kultu­rellen Leben in der Gemein­schaft werden bei Kindern, Jugend­lichen und jungen Erwachsenen ent­sprechend den §§ 34, 34a und 34b des SGB XII geson­dert berücksichtigt. Zu den Leistungen zählen:

  • Schulausflüge von Schülerinnen und Schülern sowie Kindern, die eine Kinder­tageseinrichtung besuchen,
  • mehrtägige Klassen­fahrten von Schülerinnen und Schülern sowie Kin­dern, die eine Kindertages­einrichtung besuchen,
  • Ausstattung mit persönlichem Schul­bedarf,
  • Schülerbe­förderung,
  • Mehraufwen­dungen für die Teil­nahme an einer gemeinschaftlichen Mittags­verpflegung von Schülerinnen und Schülern in schulischer Verant­wortung sowie von Kin­dern in einer Kindertages­einrichtung und in der Kinder­tagespflege,
  • Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemein­schaft.

Zusatzinformationen

Auf einen Blick

Empfänger von Sozialhilfe
Grund­sicherung12/20161 025 903
Hilfe zur Pflege2015450 674
Wohn­geld­haushalte2015460 080
Asyl­bewerber­leistungen2015974 551
Kinder- und Jugend­hilfe
Ausgaben in Mil­liar­den Euro201540,7
Sozial­bericht­erstattung
Mindest­sicherungs­quote20159,7 %

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