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IM FOKUS vom 17.01.2018

Karten zur Bedeutung der Grundsteuereinnahmen für die Gemeindefinanzen

Am 16. Januar 2018 befasste sich das Bundes­verfassungs­gericht mit der Frage, ob die Berechnungs­grundlagen der Grundsteuer in ihrer jetzigen Form gegen den Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes verstoßen.

Die Grundsteuer ist eine der wichtigsten Einnahme­quellen der Kommunen. Die Einnahmen daraus beliefen sich im Jahr 2016 auf 12,2 Milliarden Euro (viertel­jährliche Kassen­statistik). Das waren 6,6 % der Ge­samt­einnahmen. Als Differenz der Einnahmen und der Ausgaben ergab sich im Jahr 2016 ein Überschuss von rund 3,0 Milliarden Euro. Wird der Überschuss durch die Ausgaben dividiert zeigt sich, dass die Einnahmen der kreisfreien Städte und kreisangehörigen Gemeinden im Jahr 2016 die Ausgaben um nur 1,6 % überstiegen. Ohne die Grundsteuereinnahmen wären also 5,1 % der Ausgaben nicht durch Einnahmen gedeckt gewesen. Die damit verbundenen kommunalen Leistungen müssten eingespart oder aus anderen Quellen finanziert werden.

Welche Folgen hätte die Abschaffung der Grundsteuern für kreisfreie Städte und kreisangehörige Gemeinden? Die Karten der amtlichen Statistik, erstellt von den Statistischen Ämtern des Bundes und der Länder, zeigen die Auswirkungen auf die einzelnen Gemeinden in Deutschland.

© Statistisches Bundesamt (Destatis), 2018

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