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Indikatoren

Erfüllungsaufwand

Tabelle

Erfüllungsaufwand

Erfüllungsaufwand

Entwicklung des jährlichen Erfüllungaufwandes
NormadressatAufbauAbbauVeränderung
in Mio. Euro
2016
Wirtschaft1 595,8918,3+677,5
Verwaltung1 195,6229,6+966,0
2015
Wirtschaft838,22 193,9-1 355,6
Verwaltung279,3255,7+23,6
2014
Wirtschaft10 482,2203,3+10 278,9
Verwaltung476,2674,8-198,6
2013
Wirtschaft1 706,8111,5+1 593,3
Verwaltung248,43,1+245,3
2012
Wirtschaft999,21 101,6-102,4
Verwaltung270,764,0+206,7

Publikationen

Bericht der
Bundesregierung

Titelbild: Bessere Rechtsetzung 2016: Mehr Zeit für das Wesentliche

Bessere Rechtsetzung 2016: Bericht der Bundesregierung nach § 7 des Gesetzes zur Einsetzung eines Nationalen Normenkontrollrates

Das Bundeskabinett beschloss am 3. Mai 2017 den Bericht der Bundesregierung "Bessere Rechtsetzung 2016: Mehr Zeit für das Wesentliche".
Der Jahresbericht beschreibt die Entlastung von Unternehmen, die im Wesentlichen durch die "Zweite Verordnung zur Fort­entwicklung der abfall­rechtlichen Überwachung" und aus dem Bürokratie­entlastungs­gesetz II erreicht wurden. Damit wurde unter anderem die Fälligkeit von Sozial­versicherungs­beiträgen unternehmens­freundlicher gestaltet. Der Bürokratie­kostenindex ist auf einen Wert von 99,0 leicht gesunken. Die Bürokratie­bremse hat auch 2016 Wirkung gezeigt. Mit den 2016 verabschiedeten Initiativen der Bundes­regierung sinkt die laufende Belastung der Unternehmen, soweit sie unter die Bürokratie­bremse fällt, per Saldo um 574 Millionen Euro im Jahr.

Bericht des
Nationalen Normenkontrollrates

Titelbild: 10 Jahre NKR – gute Bilanz bei Bürokratieabbau und Folgekostenbegrenzung – Jahresbericht 2016 des Nationalen Normenkontrollrates

10 Jahre NKR – gute Bilanz bei Bürokratieabbau und Folgekostenbegrenzung – alarmierender Rückstand bei E-Government.
Jahresbericht 2016 des Nationalen Normenkontrollrates

Der Jahresbericht des Nationalen Normenkontrollrats vom 21. September 2016 steht unter dem Motto „10 Jahre NKR – gute Bilanz bei Bürokratie­abbau und Folge­kosten­begrenzung – alarmierender Rückstand bei E-Government.“. Nachdem im vergangenen Berichts­zeitraum die Folge­kosten erstmals gesunken waren, ist nun wieder ein Anstieg zu verzeichnen. Im Berichts­zeitraum von Juli 2015 bis Juli 2016 stieg die Bürokratie- und Kosten­belastung durch neue gesetzliche Regelungen der Bundesr­egierung um 453 Mio. Euro. Eine positive Entwicklung für die Wirtschaft ist durch die Einführung der 'One in one out'-Regel festzustellen.
Dringenden Handlungs­bedarf sieht der Nationale Normen­kontrollrat vor allem bei der weiteren Digitalisierung der Verwaltung, hier vor allem in der Qualität der Zusammen­arbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen mit einer gemeinsamen IT-Infrastruktur.
Rückblickend kann festgestellt werden, dass sich konkrete Maßnahmen für Kostenabbau und -begrenzung bewährt haben, um die Folge­kosten gesetzlicher Regelungen so gering wie möglich zu halten.

Zusatzinformationen

Amtlich-einfach

Piktogramm: amtlich-einfach

Auf der Webseite amtlich-einfach finden Sie Informationen und Ergebnisse zur Zu­friedenheit von Privat­personen und Unter­nehmen mit der öffentlichen Verwaltung.

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