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Sammlung statistischer Rechtsgrundlagen

Hinter den "Zahlen und Fakten" des Internetauftritts steht eine gesetzliche Aufgabenzuweisung. Bundesstatistiken entstehen grundsätzlich auf Basis einer nationalen Rechtsvorschrift und/oder eines Rechtsakts der EU. Die zu dem jeweiligen Themenbereich gehörenden nationalen Vorschriften finden Sie über die Inhaltsübersicht. Die speziellen Rechtsvorschriften (die einem oder mehreren fachlichen Themen zuzuordnen sind) werden durch eine Reihe allgemeiner Vorschriften ergänzt. Soweit Rechtsakte der EU zu berücksichtigen sind, erhalten Sie einen entsprechenden Hinweis und Link auf die Seiten des Statistischen Amtes der Europäischen Union (Eurostat). Grundsätzlich können Sie alle Rechtsakte der EU in der jeweils gültigen Fassung und in deutscher Sprache über das Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union unter http://eur-lex.europa.eu/ beziehen.

In der Rubrik "Aktuelles" veröffentlichen wir Informationen zu Änderungen nationaler (für die amtliche Statistik relevanter) Rechtsvorschriften; beachten Sie hierzu auch die neuesten Meldungen zum Rechtsrahmen des Europäischen Statistischen Systems (ESS) auf den Seiten Eurostats.


Ergänzend zur thematischen Gliederung bietet Ihnen unsere Suchmaschine die Möglichkeit zum Auffinden von Rechtsvorschriften nach individuellen Suchbegriffen.

Eine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität dieser Texte kann trotz sorgfältiger Prüfung nicht übernommen werden. Die "Sammlung statistischer Rechtsvorschriften" unterliegt dem Copyright © Statistisches Bundesamt, Wiesbaden 2007; Download, Vervielfältigung und Verbreitung sind ausschließlich für private und dienstliche Zwecke mit Quellenangabe gestattet. Eine gewerbliche Nutzung ist nicht zulässig.
Den Gesetzestexten wurden (soweit vorhanden) die Begründung (Quelle: Dokumentations- und Informationsportal "DIP" des Deutschen Bundestags) zur Neufassung oder Änderung der jeweiligen Rechtsvorschrift beigefügt. Bitte beachten Sie: Inhalte, Reihenfolge und Nummerierung der Paragraphen in der Begründung können sich im Laufe des Gesetzgebungsverfahrens ändern und entsprechen deshalb nicht immer dem im Bundesgesetzblatt veröffentlichten Gesetzestext.


Wenn Sie schriftlich mit uns in Verbindung treten wollen, finden Sie hier das Kontaktformular unseres Hauses.

Abkürzungen
Amtsbl. der EG = Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
ABl. EG = Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
ABl. EU = Amtsblatt der Europäischen Union (ab. 1.2.2003)
BAnz. = Bundesanzeiger
BGBl. = Bundesgesetzblatt
BRDrucks. = Bundesratsdrucksache
BTDrucks. = Bundestagsdrucksache
RMBl. = Reichsministerialblatt
RGBl. = Reichsgesetzblatt
VO = Verordnung
RL = Richtlinie

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